Ich bin ein überzeugter Europäer, deshalb habe ich mich auch dieser EU-Wahl gestellt. Die ÖVP macht sich unter anderem für folgende Forderungen stark:

  • Nicht jede Herausforderung, die man an die EU heranträgt, muss auch gleich auf europäischer Ebene geregelt werden.
  • Das Europaparlament muss künftig in alle Entscheidungen in Europa eingebunden sein, der Kommission genau auf die Finger schauen und auch selbst Gesetzesinitiativen starten können.
  • Weniger sinnlose Regulierungen aber ein klares Nein zu Genmais, Chlorhühnern und Hormonfleisch!
Mythos Gurke

gurke

Die Gurkenverordnung, die besagt, dass eine Gurke nicht mehr als 10 mm krumm sein dürfe, galt jahrelang als Symbol für eine ausufernde Bürokratie, die nichts unversucht lässt, jeden noch so unbedeutenden Bereich unseres Alltagslebens zu regulieren. Was viele Kritiker aber unterschlugen, war die Tatsache, dass diese Regelung auf Wunsch des europäischen Gemüsehandels, auch des österreichischen, eingeführt wurde, um das Verpacken und den Transport des Gemüses zu vereinfachen.

Fakt: Die meisten Regulierungswünsche stammen ja nicht aus Brüssel, sondern von Mitgliedsstaaten und Interessenverbänden. EU-Verordnungen kommen nur dann zustande, wenn ein Antrag zu einer bestimmten Sache durch einen Staat oder einer  Standesvertretung bei der EU vorgelegt wird und eine Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten diesem Antrag zustimmt.

Erfolg: Die EU-Kommission hat auf Druck unserer österreichischen ÖVP-Abgeordneten im Europaparlament allein im letzten Jahr 21 EU-Gesetze zur  Aufhebung vorgeschlagen. Seit 2005 sind auf diese Weise bereits über 5500 Rechtsbestimmungen der EU aufgehoben worden – weil sie nicht mehr gebraucht werden, weil sie überflüssig sind oder eben, weil die Dinge in den Mitgliedstaaten besser geregelt werden können.

Gegen die Überregulierung aus Brüssel haben Othmar Karas und die ÖVP ein klares Rezept: „Die EU soll dort handeln, wo eine europäische Lösung besser ist. Bei großen Themen wie Wettbewerbsstärke oder Klimaschutz brauchen wir Europa. Bei anderen Themen ist das nicht notwendig.“